Freihandelsabkommen der EUÜberblick relevanter Freihandelsabkommen

Freier Handel zu fairen Bedingungen sichert unseren Wohlstand. Unter dieser Prämisse sollte die EU weitere Freihandelsabkommen abschließen und sich gleichzeitig für effektive Handelsschutzinstrumente gegenüber unfairen Anbietern einsetzen.

TTIP: Noch ist offen, welche Position die neue US-Administration zu TTIP einnimmt. Obwohl politische Tendenzen zur Abschottung wachsen, ist eine industriepolitische Abhängigkeit auf beiden Seiten des Atlantiks nicht zu bestreiten. Die USA waren 2016 auf Rang zehn der wichtigsten Auslandsmärkte für Metall und Halbzeug und zugleich die wichtigste Zielregion außerhalb Europas. Für unsere Abnehmerbranchen wie die Automobil-, Maschinenbau- und Elektronikindustrie sind die USA einer der wichtigsten Zielmärkte. Zusammen genommen haben etwa 6 Prozent der NE-Metallfertigung in Deutschland das Ziel USA.  

Zollunion EU-Türkei: Die Zollunion zwischen der EU und der Türkei besteht seit 1995. Die Türkei ist einer der wichtigsten Handelspartner, sie liegt auf Platz fünf der Top-Exportmärkte der EU. Umgekehrt ist für die Türkei die EU der wichtigste Exportmarkt. Die WVMetalle registriert seit einigen Jahren eine zunehmende Zahl von Handelsstreitigkeiten und Verstößen von Seiten der Türkei gegen EU-Handelsrecht zu Lasten deutscher Unternehmen. Wir fordern die EU auf, die Zollunion zu modernisieren und ein klares und verbindliches Regelwerk zu schaffen, das Rechtssicherheit garantiert. Ein effektiver und verbindlicher Streitbeilegungsmechanismus sollte zukünftig vorhanden sein.       

Handelsabkommen EU-Asien/Ozeanien: Die EU verhandelt zurzeit mit Indonesien, Japan, Australien/Neuseeland und den Philippinen über Freihandelsabkommen. Ein Abkommen mit Vietnam soll 2017 in Kraft tretet. Alle genannten Staaten sind für die Rohstoffversorgung wichtig und stellen attraktive Zielmärkte dar. Gleichzeitig wollen sich die Staaten Asiens selbst zu größeren Handelsverbünden zusammenschließen. So wird aktuell ein neues gigantisches Abkommen verhandelt: Regional Comprehensiv Economic Partnership (RCEP). Dieses soll das bisherige ASEAN (Assoziation of Southeast Asian Nations) Bündnis deutlich erweitern: RCEP soll 16 Staaten aus Asien und Ozeanien umfassen, darunter u.a. China, Indien, Japan und Südkorea. Die Wirtschaftskraft von RCEP würde bei 21,4 Billionen USD liegen und hätte 3,4 Mrd. Konsumenten. Zum Vergleich: Die EU hat eine Wirtschaftskraft von 16,6 Billionen USD und ca. 510 Mio. Einwohner. Die EU muss auf diese Entwicklungen eine Antwort haben und zügig mit wichtigen Partnern Handelsabkommen schließen.     

 

Positionen zu den Freihandelsabkommen der EU

Fairen Freihandel stärken

Der faire Freihandel muss zukünftig im Mittelpunkt der Handelspolitik stehen. Das beinhaltet auch, dass sich Unternehmen schützen können, wenn sich Staaten nicht an die Spielregeln halten.

 

Freihandelsabkommen effektiver und schneller verhandeln

Die NE-Metallindustrie fordert, die Geschwindigkeit bei Verhandlungen zu erhöhen und den Abbau von Zöllen und weiteren Handelsbarrieren in den Vordergrund zu stellen.

 

Freihandelsabkommen vereinheitlichen

Die Vielzahl unterschiedlicher Regeln in den existierenden Freihandelsabkommen ist ineffizient. Deswegen fordern wir, dass die EU zukünftig einheitliche Regelungen verhandelt, die auf die jeweiligen Sektoren zugeschnitten sind.

 

Hintergrund zu den Freihandelsabkommen der EU

Nicht nur die Drohung der USA, europäische und chinesische Produkte mit hohen Importzöllen zu belegen, gibt Anlass zur Sorge. Auch Freihandelsabkommen, die ohne Beteiligung der EU abgeschlossen werden sollen, wie beispielsweise RCEP, werden einen immensen Einfluss auf den internationalen Warenaustausch haben und können die europäische Industrie benachteiligen. Bereits vor den Verlautbarungen aus den USA waren protektionistische Tendenzen erkennbar. So haben zum Beispiel restriktive Maßnahmen beim Handel mit Rohstoffen seit 2008 von etwa 100 auf insgesamt 858 stark zugenommen. Lediglich 119 Maßnahmen wurden im selben Zeitraum abgebaut. Vor allem kleinere, rohstoffreiche Staaten versuchen, ihre Rohstoffe im Inland für den Aufbau von Wertschöpfungsketten zu nutzen. Quoten, Lizenzen oder auch Exportverbote für Rohstoffe sind die Folge.

Gegen diese Entwicklung sollte die EU aktiv gegensteuern. Ein klares Signal für fairen Freihandel sowie gegen Handelsrestriktionen und die Abschottung von Märkten ist notwendig. Die deutsche NE-Metallindustrie bedarf einer starken Stimme, die selbstbewusst die Interessen Europas vertritt. Denn die EU ist weltweit der größte Binnenmarkt, der im Rahmen von Freihandelsabkommen für andere Staaten geöffnet wird. Europa muss klar signalisieren, dass es nur mit Staaten freien Handel betreibt, die sich an die Spielregeln halten. Die WTO gibt dabei das Regelwerk vor und fungiert gleichzeitig als Schiedsrichter. Gegen Verstöße muss die Politik ein effektives Handelsschutzinstrumentarium zur Verfügung stellen. Die europäische Industrie ist vor Warenimporten aus Ländern mit verzerrten Preisen und Subventionen zu schützen.

Die NE-Metallindustrie ist davon überzeugt, dass weitere Freihandelsabkommen die industrielle Wettbewerbsfähigkeit verbessern. Die EU sollte deshalb zügig Gespräche mit strategisch wichtigen Partnern, wie beispielsweise den USA, wieder aufnehmen. Vor allem sollten auch Abkommen mit rohstoffreichen Staaten geschlossen werden, um die zukünftige Rohstoffversorgung der Industrie sicherzustellen. Bei den Verhandlungen ist darauf zu achten, dass Freihandelsabkommen schneller und effektiver verhandelt werden. Sie sollten deswegen zunächst auf handelsbezogene Merkmale wie tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse fokussiert und Sektor spezifisch ausgelegt sein. Tritt ein Abkommen in Kraft, kann es um weitere Aspekte wie Nachhaltigkeit ergänzt werden.

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