ZweiseiterWettbewerbsnachteil für den Industriestandort

Der Klimaschutzplan 2050 (KSP) wird primär vom Gedanken an die Transformation der Gesellschaft geleitet – darunter leidet sowohl eine effektive, kosteneffiziente Klimaschutzpolitik als auch der Wirtschaftsstandort Deutschland. Eine Neuausrichtung ist notwendig: Europäisch, technologieoffen, mit Fokus auf Innovationen.

Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderung unserer Generation. Noch mehr: Er ist eine globale Herausforderung und kann nur durch globales Handeln bewältigt werden. Die WVMetalle begrüßt daher die Einigung der Staatengemeinschaft beim Klimagipfel in Paris. Das Abkommen war ein wichtiger Schritt in diese Richtung.

Der Klimaschutzplan 2050 (Entwurf September 2016) des Bundesumweltministeriums (BMUB) steht im Gegensatz zu dem globalen Ansatz und renationalisiert die Klimapolitik. Im KSP 2050 sind nationale Treibhausgas-Reduktionsziele über 2020 hinaus vorgesehen, nationale Sektorziele sollen die CO2-Reduktion in den einzelnen Sektoren steuern und weitere zusätzliche nationale Maßnahmen in den Emissionshandels-Sektoren sind geplant. Das ist die falsche Richtung.

KSP beeinträchtigt Emissionshandel

Kosteneffiziente Klimapolitik gelingt nur im europäischen Verbund. Gradmesser für 2020 ist das gemeinsame europäische CO2-Minderungsziel - und alleiniges Instrument der EU-Emissionshandel. Nur so können Emissionen EU-weit kostengünstig eingespart werden. Statt Klimapolitik post-2020 weiter national fortzusetzen - und damit die hohe nationale Mehrbelastung deutscher Klimapolitik auf Jahrzehnte zu zementieren - gilt es, zusammen mit den europäischen Partnern, ein gemeinsames Vorgehen zu etablieren.

Eine weitere Kehrseite des Klimaschutzplans ist die einseitige Fokussierung auf bereits heute bekannte Technologien und Instrumente wie erneuerbaren Energien und Energieeffizienz. Dem Ziel der Treibhausgas-Neutralität werden wir nur mit Technologien nahe kommen, die heute noch nicht vorliegen. Bei einer sowohl zeitlich als auch wirtschaftspolitisch so weitreichenden Strategie gilt es, stärker auf Forschung und Technologieentwicklung zu setzen, als bestimmte Technologien bereits heute festzulegen. Viel erfolgversprechender ist daher ein technologieoffener Ansatz mit mehr Forschung und Entwicklung.

Den gesamten Artikel sowie Hintergrundinformationen zum Klimaschutzplan 2050 finden Sie anbei.

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