Dinner-Debatte vom BMWi und CII zu RMOAs am 21.11.2018 in Brüssel

Am 21. November veranstalteten das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und die Cross-Industry Initiative (CII) gemeinsam eine Dinner-Debatte zum Thema RMOAs (Risk Management Option Analysis).

20.12.2018

Zur Diskussion geladen waren in der deutschen Ständigen Vertretung in Brüssel Vertreter von GD GROW und GD ENV sowie aus den verantwortlichen Behörden aus Österreich, Zypern, Dänemark, Spanien, Irland, den Niederlanden, Portugal, Rumänien, Slowenien, dem Vereinigten Königreich und natürlich Deutschland sowie Vertreter der Industrie. Den Ausgangspunkt zur Diskussion bot die CARACAL-Sitzung am gleichen Tag bzw. das dort vorgelegte Papier der Kommission, in dem die Gewährleistung eines effizienten Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Rahmen der REACH-RMOAs leider nicht thematisiert ist.

Die Industrie vertritt die Ansicht, dass die Berücksichtigung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes im Rahmen von RMOAs ein effizientes Instrument zum Schutz von Arbeitnehmern darstellt und zur Verbesserung der Schnittstelle zwischen REACH und der Arbeitsschutzgesetzgebung (OSH) dient. Die CII setzt sich für dieses Prinzip ein und wird von mehr als 60 Organisationen branchenübergreifend unterstützt.

Eröffnet wurde die Veranstaltung von der Stellvertretenden Ständigen Vertreterin Susanne Szech-Koundouros, die in Ihrem Grußwort die Notwendigkeit hervorhob das Chemikalienmanagement zu rationalisieren und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie zu schützen.

Als fachlichen Einstieg stellte Dr. Dietmar Kopp vom Bundesministerium für Wirtschaft (BMWi) die wichtigsten Ergebnisse der durch sein Ministerium initiierten Studie "REACH beyond 2018 - Restriction and Authorisation as regulatory alternatives" vor. In diesem Rahmen zeigte er einen Entscheidungsbaum, nach dem ein entsprechender zukünftiger Entscheidungsprozess für die Wahl zwischen Zulassung und Beschränkung ausgerichtet sein könnte. Er plädierte für eine bessere Zusammenarbeit zwischen Industrie und Behörden und kam unter anderem zu dem Schluss, dass auch die Option "keine Regulierung unter REACH, sondern Arbeitsschutz" in Betracht gezogen werden sollte.

Dr. Martin Wieske von der WirtschaftsVereinigung Metalle gab anschließend einen Überblick über die CII-Empfehlungen zur Stärkung von RMOAs und betonte die Notwendigkeit einer EU-weit harmonisierten Vorgehensweise, möglichst untersetzt durch eine entsprechende Leitlinie. Er konzentrierte sich insbesondere auf die REACH-OSH-Schnittstelle und skizzierte anhand einiger Beispiele konkrete und geeignete Kriterien für die RMOA in diesem Bereich.

Weitere Beiträge lieferten Dr. Heesche-Wagner (BAuA, zur RMOA-Vorgehensweise der deutschen Behörden) sowie Rene Schroeder (EUROBAT, zur Frage wie die RMOA im Bereich der Batterieherstellung sinnvoll genutzt werden kann). Abgerundet wurde die, mit ca. 50 Teilnehmern gut besuchte, Veranstaltung mit einem „Walking Dinner“, das noch ausreichend Gelegenheit zur vertieften Diskussion bot. Herzlichen Dank abschließend an die die Ständige Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel für die Gastfreundschaft!

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