EU-China-GipfelIndustriebündnis warnt vor Zugeständnissen an China

China ist keine Marktwirtschaft. Das geht auch aus einer Studie von Prof. Dr. Markus Taube von der Universität Duisburg-Essen hervor.

Am 29. Juni 2015 findet in Brüssel der EU-China-Gipfel statt. China forderte bereits im Vorfeld des Treffens eine Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus durch die Europäische Union. Ein breites Bündnis aus Industriebranchen (darunter Drahtseile, Guss, Keramik, Nichteisenmetalle, Papier, Solar, Stahl, Stahlrohre sowie Stahlflanschen) warnt vor massiven Nachteilen für die europäische Industrie, sollte der Status vorzeitig verliehen werden. 

Das Industriebündnis sieht sich zunehmend mit gedumpten und subventionierten Niedrigpreisen aus China konfrontiert. Um den not-wendigen Schutz gegen solche Importe zu gewährleisten, müssen Instrumente gegen unfaire Handelspraktiken dringend erhalten bleiben. Wenn China 2016 der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt würde, hätte dies eine Schwächung dieser Maßnahmen zur Folge. 

China ist aus Sicht des Industriebündnisses keine Marktwirtschaft. Die chinesische Wirtschaft ist gekennzeichnet durch massive staatliche Eingriffe. Die EU hat fünf Kriterien festgelegt, die kumulativ erfüllt sein müssen, damit einem Land der Marktwirtschaftsstatus zuerkannt werden kann. Die Industriegemeinschaft fordert eindringlich, dass die Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus für China durch die EU nur bei Einhaltung aller festgelegten Kriterien erfolgt. Bisher sei dies nicht der Fall. Im Wettbewerb mit Drittlandanbietern müsse soweit wie möglich Chancengleichheit hergestellt oder zumindest grobe Auswüchse von Wettbewerbsverzerrungen eingedämmt werden. 

Auch eine Studie von Prof. Dr. Markus Taube von der Universität Duisburg-Essen ergibt: China ist keine Marktwirtschaft. Beispiele dafür seien Fünfjahrespläne, die staatliche Kontrolle über Unternehmen und die Verdopplung der Subventionen in den vergangenen fünf Jahren.

In der unabhängigen Studie von THINK! DESK China Research & Consulting heißt es, Staatsplanung und Subventionierung lägen in der DNA Chinas. Durch die Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus würde die EU nur noch schwer gegen Dumpingpreise aus China vorgehen können.  Die Folge wäre ein millionenfacher Verlust von Arbeitsplätzen.

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