Sigmar Gabriel in China: WVMetalle fordert klares Bekenntnis zum fairen Handel

Sigmar Gabriel hat mehrfach betont, dass China keine Marktwirtschaft ist und die Wettbewerbsregeln auf den globalen Märkten eingehalten werden müssen. Diese Aussagen sollten in den Gesprächen in China erneuert werden.

Franziska Erdle erklärt im Deutschlandfunk, warum die Grundstoff-Industrie gegen die Verleihung des Marktwirtschaftsstatus für China ist. Den Beitrag "Gabriel will Gleichbehandlung für deutsche Firmen in China" können Sie sich hier anhören. 

Nachfolgend unsere Pressemitteilung zum Thema: 

Berlin (28.10.2016) – Auf der anstehenden China-Reise von Bundeswirtschaftsminister und Vizekanzler Sigmar Gabriel steht unter anderem das Thema „China und der Marktwirtschaftsstatus“ auf der Agenda. Die Grundstoffindustrie fordert dabei ein klares Bekenntnis zum fairen Handel. „Die Nichteisen-Metallindustrie begrüßt sehr, dass sich Bundeswirtschaftsminister Gabriel klar gegen die Vergabe des Marktwirtschaftsstatus an China ausgesprochen hat, solange das Land sich nicht an die Regeln des fairen Wettbewerbs hält. Diese Aussage sollte nun auch im Rahmen der China-Reise klar kommuniziert werden“, fordert die Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, Franziska Erdle. 

Die WVMetalle betont, dass es in Europa klar definierte Kriterien gibt, um Länder als Marktwirtschaften einzustufen. „China erfüllt vier der fünf Kriterien, die Voraussetzung für einen Markwirtschaftsstatus sind, nicht. Deshalb darf eine Vergabe derzeit keine Option sein. China ist keine Marktwirtschaft“, erklärt Franziska Erdle.    

Unterstützung erfährt die Industrie durch die Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses  (EWSA). Auch dieser spricht sich klar gegen eine Vergabe aus und fordert einen effizienten Handelsschutz.  Wenn die Instrumente zur Gewährleistung eines freien und fairen Handels mit China nicht mehr zur Verfügung stehen, sind laut Aussage des EWSA Hunderttausende von Arbeitsplätzen gefährdet. 

Franziska Erdle betont deshalb, wie wichtig es ist, eine alternative Lösung zur Frage des Marktwirtschaftsstatus zu finden, die beide Seiten akzeptieren können. „Die WVMetalle unterstützt eine alternative Berechnungsmethode der Antidumpingzölle anstelle der Standardmethode. Dabei muss die Beweislast jedoch auch zukünftig bei China liegen“, so Erdle. 

Die Positionspapiere der WVMetalle zum Marktwirtschaftsstatus China finden Sie hier:

WVMetalle Position: Zweiseiter MES China 

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