WVMetalle bemängelt Effektivität der EU-Verordnung zu Konfliktrohstoffen

Statt den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern, droht durch die neue EU-Verordnung eine einseitige Benachteiligung der europäischen Industrie. Hier besteht weiterhin Nachbesserungsbedarf.

Berlin (09.12.2016) – Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) bewertet das Ergebnis des Trilog-Prozesses zum Handel mit Konfliktrohstoffen kritisch. Konkret befürchtet WVMetalle Hauptgeschäftsführerin Franziska Erdle eine deutliche Benachteiligung der europäischen Grundstoffindustrie gegenüber ihren internationalen Wettbewerbern. „Der Vorschlag verhindert nicht, dass auch weiterhin Endprodukte nach Europa importiert werden können, die Konfliktrohstoffe enthalten. Gleichzeitig führt er für die Grundstoffindustrie in der EU zu einer massiven bürokratischen Belastung“, erklärt Erdle. Das eigentliche Ziel der Verordnung ist es, den Einsatz von Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern. „Die NE-Metallindustrie unterstützt dieses Ziel ausnahmslos. Mit dem aktuellen Vorschlag wird jedoch keine effektive Umsetzung gelingen“, so Erdle.

Eine gemeinsame Umfrage der WVMetalle, der WVStahl und des VDM hat ergeben, dass 90 Prozent der Mitglieder mit deutlichen Mehrkosten durch die Verordnung rechnen. Verwaltungskosten sowie Personal- und Informationsbeschaffungskosten stellen für die Firmen die größten Kostenblöcke dar. Laut Schätzung der Unternehmen entstehen durch die Verordnung zwischen 25.000  und 500.000 Euro zusätzliche Kosten pro Jahr.  

Die WVMetalle plädiert deshalb dafür, den bürokratischen Aufwand der Regelung zu minimieren. Dazu bedarf es einer einheitlichen Regelung für alle Teile der Industrie entlang der Wertschöpfungskette, klaren Vorgaben für die Anwendung der Verordnung und einem höheren Maß an Rechtssicherheit im Bereich der Definition von Konfliktregionen.

Die finale Abstimmung über die Verordnung im EU-Parlament soll Anfang 2017 erfolgen. 

Hintergrund:

Um den Handel mit Konfliktrohstoffen zu unterbinden, will die EU eine Verordnung diesbezüglich erlassen. Die Einigung sieht grundsätzlich vor, dass sich europäische Importeure von 3TG (Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erze und Gold) als „verantwortungsvolle Einführer“ zertifizieren lassen. Dabei sollen lediglich die eigentlichen Importeure (Upstream-Industrie) der Rohstoffe mit Nachweispflichten belegt werden, der regionale Anwendungsbereich ist nicht beschränkt. Orientieren wird sich die EU-Verordnung an den Due Diligence Richtlinien der OECD. Ziel ist es, Querfinanzierungen von Rebellengruppen und Konflikten bei der Rohstoffgewinnung zu unterbinden.   

Das Positionspapier der WVMetalle zur Verordnung für Konfliktrohstoffe finden Sie hier: 

Position zu Konfliktrohstoffen

Gesamtverband der Deutschen Buntmetallindustrie (GDB) Gesamtverband der Aluminiumindustrie e.V. Bundesverband der Deutschen Gießerei-Industrie BDG WVM plus Die Energieintensiven Industrien in Deutschland Metalle pro Klima