StrompreiskompensationStrompreiskompensation erhalten

Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) unterstützt die Position des Umweltministerrats hinsichtlich einer Fortführung der Strompreiskompensation durch die Mitgliedsstaaten.

Berlin (3. März 2017) – Der Umweltministerrat hat sich auf seiner jüngsten Sitzung im Zusammenhang mit der Reform des Europäischen Emissionshandelssystems für eine Fortführung der Strompreiskompensation ohne weitere Degression ausgesprochen. Damit hat er die Bedeutung der Strompreiskompensation für die Wettbewerbsfähigkeit der energieintensiven Industrien anerkannt. Die WVMetalle bewertet diese Entscheidung als positiv. „Eine weitere Degression der Strompreiskompensation würde die Mitgliedstaaten daran hindern, ihre abwanderungsgefährdete energieintensive Industrie ausreichend vor globalen Wettbewerbsverzerrungen zu schützen“, erläutert die Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle, Franziska Erdle. Mit seiner Entscheidung folgt der Rat auch dem Vorschlag der EU-Kommission, die sich ebenfalls für den Erhalt der Strompreiskompensation eingesetzt hat. 

Schon heute sind nur ca. 75 % der indirekten Kosten für den Emissionshandel, die im Strompreis enthalten sind, ausgleichsfähig. Das gilt selbst dann, wenn ein Unternehmen zu den 10 % effizientesten seines Sektors gehört. Ein vollumfänglicher Carbon Leakage Schutz kann damit nicht garantiert werden. Deswegen kritisiert die WVMetalle die Forderung des Europäischen Parlaments aus dem Dezember 2016. Diese sieht vor, die zulässige Höchstgrenze für die Strompreiskompensation künftig sogar noch stärker abzusenken. „Eine solche degressive Regelung würde den Carbon Leakage Schutz für unsere Industrie aushöhlen und dadurch die Existenz unserer Unternehmen in Deutschland gefährden“, erklärt Erdle.

In den nun folgenden Trilogverhandlungen soll sich das Europäische Parlament bei der Strompreiskompensation den Positionen von Rat und Kommission anschließen. Nur so sind auch weiterhin Investitionen in neue energieeffiziente Anlagen möglich.

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