Europäisches Parlament will unfaire Handelspraktiken stoppen

Die Metallindustrie unterstützt die Kompromisse zur Modernisierung der Antidumping-Verordnung, die vom Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments mit großer Mehrheit angenommen wurden. Damit ist eine gute Grundlage dafür geschaffen, die Industrie auch zukünftig vor unfairen Handelspraktiken effektiv zu schützen.

Berlin (21.06.2017) – Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat auf seiner jüngsten Sitzung eine Reihe von Änderungsanträgen für eine neue Berechnungsmethode von Antidumping-Fällen verabschiedet. Damit wurde der Vorschlag der EU-Kommission zur Reform der Antidumping-Verordnung maßgeblich verbessert. Unter anderem soll die Beweislast für Marktverzerrungen nicht bei der europäischen Industrie liegen. „Für Importeure von Metallen ist es oftmals nicht möglich, unabhängige Informationen zum Exportmarkt zu bekommen. Das gilt insbesondere für China. Deswegen begrüßen wir es, dass die europäische Industrie sich zukünftig auf Marktverzerrungsberichte stützen kann“, erläutert die Hauptgeschäftsführerin der WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle), Franziska Erdle.

Auch die Berechnungsbasis, die zukünftig Anwendung finden soll, bewertet die WVMetalle positiv. Demnach sollen grundsätzlich alle Einflussfaktoren für Marktverzerrungen überprüft werden. Ist ein Faktor beeinflusst, gilt der Inlandspreis solange als verzerrt, bis der Exporteur das Gegenteil nachweisen kann. „Produktionsfaktoren wie Rohstoffe nehmen wert- und mengenbezogen einen großen Anteil an den Produkten in der Metallindustrie ein. Ist einer dieser Bestandteile beeinflusst, zieht sich diese Verzerrung durch die gesamte Wertschöpfungskette. Insbesondere vor dem Hintergrund adäquater Zollsätze ist die Entscheidung des INTA zur Berechnungsbasis richtig und wichtig“, erklärt Erdle.

Das Europäische Parlament wird sich voraussichtlich im Juli 2017 mit dem Bericht befassen. Die Trilog-Verhandlungen zwischen den drei EU-Institutionen könnten ab Mitte Juli aufgenommen werden. 

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