Wasser, Boden, LuftFitness-Check für Natura 2000 Richtlinien

Teil des Eignungstests für die EU-Naturschutzvorschriften

26.06.2015

Derzeit findet ein Fitness-Check der Natura 2000 Richtlinien statt. Ziel der Konsultation ist es, Meinungen zu geltenden EU-Naturschutzvorschriften (Vogelschutzrichtlinie und Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) und ihrer bisherigen Durchführung zusammenzutragen. Die Konsultation ist Teil des Eignungstests für die Naturschutzvorschriften der EU, den die EU-Kommission im Rahmen des Programms zur Gewährleistung der Effizienz und Leistungsfähigkeit der Rechtsetzung (REFIT) vornimmt. Die Konsultation endet am 24. Juli 2015, ihre Ergebnisse sollen im Oktober 2015 in Brüssel bekannt gegeben werden.

Anfang Juni 2015 hat Frans Timmermans, Vizepräsident der EU-Kommission, bereits durchblicken lassen, dass es zu Änderungen an diesen Richtlinien kommen soll. Dabei sollen die bisherigen Schutzstandards jedoch nicht abgesenkt werden. Timmermans hat sich sogar eher für höhere Standards ausgesprochen. Auch die Generaldirektion Umwelt der EU-Kommission sieht bei den EU-Naturschutzvorschriften nicht nur ein Umsetzungsdefizit, sondern auch strukturelle Ursachen. Nimmt man diese Aussagen zusammen, kann man davon ausgehen, dass die EU-Naturschutzvorschriften in den nächsten Jahren auf den gesetzgeberischen Prüfstand kommen und gegebenenfalls angepasst werden.

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(Bild: Fotolia / Torsten Schier)

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