Franziska Erdle: China muss sich an die Spielregeln der WTO haltenWVM unterstützt neue IndustrieAllianz für fairen Handel

Aufgrund der politischen Diskussion über den Marktwirtschaftsstatus China hat sich eine IndustrieAllianz für fairen Handel gegründet. Sie ist ein Zusammenschluss von 13 Branchenverbänden, darunter auch die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVM).

28.08.2015

"Die Allianz setzt sich für einen fairen Handel auf dem Weltmarkt ein", erklärt Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVM. „Es wäre problematisch, wenn die EU China den Marktwirtschaftsstatus vorzeitig gewähren würde." Die momentane Entwicklung zeige, dass in China keine marktwirtschaftlichen Kriterien eingehalten würden.

„China muss sich an die Spielregeln der WTO halten", fordert Erdle. "Zugleich braucht es weiterhin Handelsschutzinstrumente gegenüber subventionierten chinesischen Waren." So würden beispielsweise seit Anfang des Jahres Exportsteuerrabatte auf zehn Kupferprodukte gewährt.

Hintergrund: Marktwirtschaftsstatus China

Die europäischen Institutionen müssen in diesem Jahr darüber entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen sie China den Marktwirtschaftsstatus verleihen. Seit dem 11. Dezember 2001 ist China offizielles Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO). Der Marktwirtschaftsstatus wurde damals jedoch nicht anerkannt, da China unterschiedliche Kriterien nicht erfüllen konnte. Auch heute kommt China den Anforderungen an eine Marktwirtschaft nicht nach.

Ob jetzt die Entscheidung zum Marktwirtschaftsstatus getroffen werden kann und muss, hängt von einer Rechtsfrage ab: Es geht darum, ob die WTO-Beitrittsprotokolle einen Automatismus vorsehen, der China im Dezember 2016 das Recht auf den Status verleiht. Vertragsexperten stellen dies seit Jahren in Frage.

Hintergrund: IndustrieAllianz für fairen Handel

Die IndustrieAllianz für fairen Handel ist ein Zusammenschluss von 13 Branchenverbänden. In den Branchen sind deutschlandweit mehr als 390.000 Menschen beschäftigt. Im Jahr 2014 haben sie einen Umsatz von mehr als 132 Milliarden EUR erwirtschaftet.

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Unsere Pressemitteilung zum Thema: "WVM warnt vor massiven Nachteilen für die europäische Industrie" - hier klicken

Das Positionspapier der IndustrieAllianz für fairen Handel "China - Keine vorschnelle Zuerkennung des Marktwirtschaftsstatus" - hier klicken

Aegis Europe - Die europäische Industrieallianz zum Thema - hier klicken

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