politik aktuellIndustrieemissions-Richtlinie: Auswirkungen auf die Unternehmen

Am 11. März 2013 fand in Düsseldorf die Informations- und Expertenveranstaltung der WirtschaftsVereinigung Metalle zur Industrieemissions-Richtlinie (IED) statt. Referenten aus dem Bundesumweltministerium, dem Landesumweltministerium Nordrhein-Westfalens sowie Experten aus der Industrie und der Rechtsberatung informierten die mehr als 40 Teilnehmer über die Auswirkungen der Umsetzung des neuen, zentralen europäischen Regelwerks für Industrieanlagen.

01.03.2013

Hans-Peter Ewens, Regierungsdirektor des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Bonn, gab einen Überblick über die neuen Pflichten aus der IED-Richtlinie und an welchen Stellen das deutsche Umweltrecht an die neuen europäischen Umweltstandards angepasst werden muss. Das besondere Augenmerk für die Industrie sollte nach seinen Ausführungen vor allem auf die Besten Verfügbaren Techniken(BVT)-Merkblätter und deren Ausgestaltung gerichtet werden. Silvia Strecker, Ministerialrätin im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Düsseldorf, erläuterte, welche Besonderheiten zukünftig bei einem Bericht über den Ausgangszustand von Boden und Grundwasser beachtet werden müssen. Der Ausgangszustandsbericht ist eine wesentliche Änderung gegenüber der bisher geltenden IVU-Richtlinie. Dr. Rolf Rodermund, Xstrata Zink GmbH, Nordenham, sowie Dr. Karin Hinrichs-Petersen und Arne Schilling, Aurubis AG, Hamburg bewerteten die Umsetzung der neuen Richtlinie aus Sicht der Industrie. Besonders die neuen Berichtspfl ichten und Selbstanzeigepflichten erhöhen den Arbeitsaufwand auf Seiten der Unternehmen. RA Stefan Kopp-Assenmacher war krankheitsbedingt leider verhindert, Herr Dr. Stockmaier, H.C. Stark als Moderator nutzte seine Präsentation um mit den Teilnehmern noch einmal die wesentlichen Änderungen zu diskutieren.

In der abschließenden Diskussion wurde deutlich, dass gerade die neuen Herausforderungen aus den BVT-Merkblättern die NE Metallindustrie in den kommenden Jahren beschäftigen wird. Die Vorträge der Referenten können bei Daniel Quantz (quantz@wvmetalle.de) abgerufen werden.

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