EU-Vorschlag zu KonfliktrohstoffenWVMetalle bemängelt EU-Vorschlag zur Verordnung für Konfliktrohstoffe

Die Grundstoffindustrie wird benachteiligt, ohne den Handel mit Konfliktrohstoffen effektiv zu verhindern.

Berlin (17.06.2016) – Die WirtschaftsVereinigung Metalle bewertet das Ergebnis der vierten Trilog-Verhandlungsrunde zwischen EU-Parlament, Kommission und Ministerrat zu Konfliktrohstoffen als enttäuschend. „Der aktuelle Lösungsvorschlag würde für die Unternehmen zu einem immensen Dokumentationsaufwand und hoher Rechtsunsicherheit führen, ohne effektiv den Import von Konfliktrohstoffen nach Europa zu verhindern",  erklärt Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle. Die Nichteisen-Metallindustrie spricht sich eindeutig dafür aus, den internationalen Handel mit Konfliktrohstoffen zu unterbinden. Der vorgelegte Regulierungsvorschlag leistet dies jedoch nicht, da Konfliktrohstoffe weiterhin in Produkten auf den europäischen Markt gelangen können. Der Vorschlag führt lediglich zu einer deutlichen Benachteiligung der europäischen Grundstoffindustrie.

Besonders kritisch bewertet die WVMetalle, dass es laut dem Vorschlag keine verbindliche Länderliste für Konflikt- und Hochrisikoregionen geben soll.  Statt dessen möchte die EU die Identifizierung dieser Regionen auf die Rohstoffimporteure übertragen. Dadurch entsteht eine nicht tragbare Rechtsunsicherheit zu Lasten der Unternehmen.

Darüber hinaus sieht die Vereinbarung vor, den Nachweis der Sorgfaltspflicht auf die Importeure von Mineralien und Metallen zu beschränken. Für die Weiterverarbeitung sind keine verbindlichen Regeln vorgesehen. „Durch den Vorschlag entsteht so eine gravierende Ungleichbehandlung entlang der Lieferkette“, kritisiert Franziska Erdle.  

Die Positionspapiere der WVMetalle zur Verordnung für Konfliktrohstoffe finden Sie hier:
Position zum Verordnungsentwurf Konfliktrohstoffe
Position zu Sekundärrohstoffen 

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