EuropaJuncker wird Präsident der Kommission

Schulz bleibt Präsident des Europäischen Parlaments

15.07.2014

Der 58 Jahre alte Martin Schulz bleibt Präsident des Europäischen Parlaments bis Januar 2017. Er wurde im ersten Wahlgang mit 409 der 612 gültigen Stimmen gewählt. Schulz ist der erste Präsident in der Geschichte des Europäischen Parlaments, der für eine zweite Amtszeit in Folge gewählt wurde. In einer kurzen Ansprache unterstrich Schulz, das Parlament sei das Herz der Demokratie in der Europäischen Union. Was auf nationaler Ebene als normal gelte, habe bisher auf europäischer Ebene gefehlt. Damit nahm Schulz auch Bezug auf die Nominierung des luxemburgischen Christdemokraten Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident. 

Zuvor hatte eine überwältigende Mehrheit aus allen Fraktionen gefordert, dass Juncker Präsident der Europäischen Kommission werden soll. Damit ist die Macht des Europäischen Parlaments gefestigt, denn es ist sichergestellt, dass alle zukünftigen Präsidenten der Kommission sich dem demokratischen Prozess der Europawahl stellen müssen. Erstmalig hatte es bei dieser EU-Wahl einen Mehrheitsbeschluss für EU-weite Spitzenkandidaten gegeben. Die EVP war mit Jean-Claude Juncker an der Spitze als größte Fraktion aus der Wahl hervorgegangen. Daher hatte der Rat Juncker als Präsidenten der Kommission vorgeschlagen. Die Wahl fand am 15. Juli im Plenum in Straßburg statt.

Das Europäische Parlament hat zudem die Zusammensetzung der zwanzig Ausschüsse und zwei Unterausschüsse unter Berücksichtigung der politischen Ausgewogenheit für die neue Legislaturperiode festgelegt. Für die deutschen Abgeordneten gibt es keine Überraschungen. Die Abgeordneten haben ihre gewünschten Fachausschüsse wählen können. Vorsitzende der bedeutenden Ausschüsse sind Giovanni La Via (EPP/Italien) für Umwelt, Jerzy Buzek (EPP/Polen) für Industrie/Energie/Forschung, Roberto Gualtieri (PSE/Italien) für Wirtschaft/Währung, Vicky Ford (ECR/Vereinigtes Königreich) für Binnenmarkt und Bernd Lange (PSE/Deutschland) für Handel sowie Linda McAvan (Vereinigtes Königreich) für Entwicklung.

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