StudieStudie belegt Belastungsaddition der Aluminium-Industrie durch staatliche Eingriffe

08.11.2013

Berlin (07.11.2013) – „Ohne entlastende Regelungen beim europäischen Emissionshandel wie beim nationalen EEG wären viele energieintensiven Industrien in Deutschland nicht überlebensfähig“, kommentierte Oliver Bell, Präsident der WirtschaftsVereinigung Metalle, die umfangreichen Ergebnisse der Studie „Assessment of cumulative cost impact for the aluminium industry“ des unabhängigen Think Tank, Centre For European Policy Studies, kurz: CEPS.

Die kürzlich in Brüssel präsentierte Studie über den Einfluss politischer Instrumente und deren Kosten auf die Industrie, zeigt am Beispiel der energieintensiven Aluminiumindustrie den Einfluss staatlicher Instrumente auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit. Sie belegt eindeutig die Gesamtkostenbelastung durch Energie-, Klima- und Umweltpolitik sowie die Notwendigkeit entlastender Regelungen für die metallerzeugenden Unternehmen.

Oliver Bell ließ bei seiner Bewertung zugleich keine Zweifel daran, dass die Industrie den Emissionshandel als einzig marktnahes Instrument zur CO2-Minderung nach wie vor unterstützt. Der Handel mit Zertifikaten habe jedoch kaum Nachfolger in den maßgeblichen Wettbewerbsländern außerhalb der EU gefunden. Deshalb seien Entlastungen, wie die kostenfreie Zuteilung und der Ausgleich indirekter CO2-Kosten unvermindert notwendig.

„Die Industrie leistet ihre effizienten Beiträge im Rahmen der vielfältigen Klimaschutzinstrumente unvermindert verantwortungsbewusst“, betonte Oliver Bell „soweit ihre Existenz durch die politischen Kosten und den damit einhergehenden Wettbewerbsnachteilen nicht in Frage gestellt wird.“

Die in Summe und Auswirkungen widersprüchlichen energie- und klimapolitischen Instrumente der EU führen zu Zielkonflikten. Die durch den Instrumentenmix verursachten Kosten machen eine Bereinigung dringend erforderlich. Nur dann bleiben Effizienz und Kosten der Instrumente angemessen. Die EEG-Reform muss die Belastungsaddition der Unternehmen abbauen. „Die Besondere Ausgleichsregelung für die energieintensiven Unternehmen ist ungeschmälert fortzuführen“, stellte Oliver Bell fest.

„Der den Erneuerbaren Energien eingeräumte Vertrauensschutz sollte als Prinzip auch und gerade Investitionen der energieintensiven Industrie zuteilwerden. Insbesondere weil diese in den letzten 10 Jahren im Vertrauen auf die Entlastungsregeln des EEG getätigt wurden und nur bei Fortbestand auch zukünftig getätigt werden können“, ergänzte Herr Bell abschließend.

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