PolitikbriefZweiseiter November 2019

In unserem Politikbrief „Zweiseiter“ fassen wir regelmäßig aktuelle und für die Nichteisen-Metallindustrie relevante politische Themen zusammen. Unser Ziel ist es, Ihnen einen kompakten Überblick über die Positionen der WirtschaftsVereinigung Metalle zu geben, der zugleich der Komplexität der Fachthemen gerecht wird.

Diese Ausgabe befasst sich mit dem Klimapaket der Bundesregierung, welches u.a. gravierende Eingriffe in das EU-Emissionshandelssystem vorsieht. Dadurch droht der deutschen Industrie eine Doppelbelastung. Außerdem betrachten wir näher die geplante Klima- und Umweltpolitik der neuen EU-Kommission und deren Ziel, aus Europa einen klimaneutralen Kontinent zu machen. Um letzteres zu erreichen, braucht es stärkere industriepolitische Akzente, die insbesondere einen wettbewerbsfähigen europäischen Industriestrompreis garantieren.

Ebenfalls beschäftigt die Branche die Rohstoffstrategie der Bundesregierung, das Kreislaufwirtschaftsgesetz und die geplanten Neuerungen in der Technischen Anleitung Luft, die in der aktuellen Version noch keinerlei Folgenabschätzung enthält.

Insgesamt sind wir als WVMetalle davon überzeugt, dass es industriepolitisch noch besser geht. Deshalb setzen wir uns auch weiterhin für Effizienz ein, um unsere Industrie zu unterstützen. Dadurch sichern wir Arbeitsplätze, bleiben international wettbewerbsfähig und schützen das Klima.

Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und freuen uns auf Ihre Rückmeldungen.

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