Die IED zielt darauf ab, Emissionen von Schadstoffen in Luft, Wasser und Boden zu vermeiden oder zu reduzieren und bildet in ganz Europa die Grundlage für die Genehmigung umweltrelevanter Industrieanlagen. In Deutschland sind rund 13.000 Anlagen betroffen. Mit der überarbeiteten Richtlinie werden die rechtlichen Anforderungen deutlich verschärft.
Trotz der laufenden Arbeiten an der IED-Reform-Verordnung bestehen unsere zentralen Forderungen weiterhin. Dazu erklärte Helena Schmidt, Referentin Umweltpolitik: „Nur verbindliche und praxisnahe 1:1 Regelungen können echte Entlastungen für Unternehmen schaffen. Wir fordern kein Gold-Plating. Die derzeitigen Entwürfe werden erhebliche Mehrkosten verursachen, ohne den Umweltnutzen spürbar zu steigern.“
Die Regelungen drohen, zusätzliche Bürokratie zu erzeugen und Genehmigungsverfahren zu verlängern. Entscheidend wird daher sein, dass Erleichterungen verbindlich im Gesetz verankert werden, um die Industrie zu entlasten. Nur so kann die IED praxistauglich umgesetzt werden, ohne dass durch Detailregelungen neue Belastungen entstehen.
Die Europäische Kommission hat Mitte Dezember ein Paket zur Vereinfachung von Umweltvorschriften im Bereich Industrieemissionen vorgestellt, den sogenannten EU-Umwelt-Omnibus. Dieser soll Unternehmen entlasten und gleichzeitig zentrale Umweltziele sichern. Das vom Kabinett beschlossene Umsetzungspaket soll bereits einzelne Vorschläge daraus aufgreifen, etwa bei Übergangsfristen und möglichen Verfahrensvereinfachungen.
Das Gesetzespaket wird nun in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Anschließend wird es gemeinsam mit der begleitenden Verordnung dem Bundesrat vorgelegt.
