Die novellierte EU-Richtlinie über Industrieemissionen muss bis spätestens zum 1. Juli 2026 in nationales Rechtumgesetzt werden. Am 15. Juli 2025 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hierzu einen überarbeiteten Referentenentwurf für ein Artikelgesetz sowie einen weiteren Entwurf für eine Mantelverordnung zur Umsetzung der IED vorgelegt. Die Gelegenheit, im Rahmen des zweiten Anhörungsverfahrens Stellung zu nehmen, begrüßen wir. Angesichts der weitreichenden Auswirkungen der geplanten Regelungen halten wir es für unerlässlich, diese Möglichkeit zur Rückmeldung zu nutzen. In dieser Stellungnahme präsentiert die WVMetalle konkrete Forderungen zur Ausgestaltung des Mantelgesetzes und der Mantelverordnung. Diese zielen darauf ab, die rechtssichere Umsetzung der Industrieemissionsrichtlinie mit einem praktikablen, zukunftsfähigen und wirtschaftlich tragfähigen Vollzug in Einklang zu bringen.
Die Stellungnahme finden Sie im Anhang.
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