Treffen des Industriekreises Nickel am 15.11.2017 in Berlin

Einen Schwerpunkt dieser Sitzung bildete das Thema Sachstand und Auswirkungen der Einstufung von Cobalt-Metall. Wir haben das im Rahmen einer Podiumsdiskussion mit Herrn Dr. Dietmar Kopp vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie anregend diskutiert.

20.11.2017

Die wesentlichen Aussagen bzw. Diskussionspunkte waren aus unserer Sicht:

  • Eine bessere Koordinierung von Einstufungsvorschlägen könnte man erreichen, indem die entsprechenden Einstufungs-Dossiers durch den Mitgliedstaat und nicht allein durch die Competent Authority (CA) eingereicht werden müsste. Dazu bedürfte es allerdings einer Änderung der CLP-Verordnung.
  • Wünschenswert wäre eine intensivere und offene Vorabsprache von Intentionen der MS im RIME (Risk Management Experts). Diese Gruppe tagt allerdings informell und freiwillig auf Initiative der ECHA und nur einiger Mitgliedstaaten.
  • Im Rahmen eines Leitfadens für die Dossier-Einreicher könnte eine Folgenabschätzung der Einstufung verpflichtend festgeschrieben werden.
  • Im Cobalt-Fall hat die COM das Verfahren nun in der Hand: Hilfreich erscheint eine gemeinsame Botschaft der Sozialpartner. Ein entsprechendes Signal an das BMAS wäre auch in Deutschland sinnvoll. In jedem Fall muss die COM nun durch die Industrie angesprochen werden.
  • Dr. Kopp unterstützt eine Präsentation der Industrie zur Cobalt-Einstufung in der EPG (Enterprise and Industry Working Group on REACH and CLP). Er würde sich bei der COM für die notwendige Einladung einsetzen sobald die Marschrichtung der COM in der Cobalt-Frage klar ist und das Thema auf die Agenda der EPG gesetzt werden kann.
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